Experten der Unternehmensberatung EY rechnen wegen der coronabedingten Einnahmeausfälle der Kommunen mit einer deutlichen Erhöhung der Grundsteuer in den kommenden Jahren. Im Krisenjahr 2020 habe bundesweit bereits jede zehnte Kommune die Grundsteuer erhöht, ein Prozentpunkt mehr als im Vorjahr, teilte EY am Donnerstag mit. Für die Bürgerinnen und Bürger stieg der durchschnittliche Betrag damit von 169 auf 172 Euro jährlich.
Die Corona-Pandemie habe 2020 zu “massiven Steuerausfällen” bei den Kommunen geführt. Hohe Zuweisungen vom Bund und den Ländern hätten die Einnahmeausfälle zwar ausgleichen können und auch in diesem Jahr unterstützten einige Länder ihre Kommunen noch.
Eine dauerhafte Lösung sei dies aber nicht, erklärte Mattias Schneider, Leiter Government & Public Services bei EY. “Den Kommunen wird in vielen Fällen nichts anderes übrigbleiben, als wieder verstärkt Steuern zu erhöhen, um ihre Finanzlöcher auszugleichen – sonst droht eine Ablehnung der Haushalte durch die Kommunalaufsicht. Und Einsparungen oder der Verkauf von Tafelsilber sind in vielen Kommunen kaum noch möglich.”
Die Grund- und die Gewerbesteuer sind die wichtigsten eigenen Einnahmequellen der Kommunen. “Wer nicht riskieren will, dass wichtige Gewerbesteuerzahler in günstigere Kommunen wegziehen, wird zunächst einmal die Grundsteuer heraufsetzen”, erklärte Schneider weiter.
In den Bundesländern vergrößerten sich hier die Unterschiede laut EY-Studie in den vergangenen Jahren deutlich. Im Saarland stieg in den 92 Prozent der Kommunen, die die Steuer erhöhten, der Durchschnittshebesatz seit 2015 um 25 Prozent. In Hessen waren 69 Prozent der Städte und Gemeinden betroffen, der durchschnittliche Hebesatz kletterte um 19 Prozent.
In Nordrhein-Westfalen erhöhten 65 Prozent der Kommunen die Grundsteuer, was zu einem durchschnittlichen Anstieg um elf Prozent führte. Kaum zusätzlich belastet wurden hingegen Bürgerinnen und Bürger in Bayern, Thüringen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen.
Im vergangenen Jahr zahlten laut EY-Studie Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen im Schnitt Grundsteuer in Höhe von 212 Euro und wiesen damit die höchste Steuerbelastung auf (ohne Stadtstaaten), während ein Einwohner Bayerns im Durchschnitt nur mit 139 Euro belastet wurde. Am wenigsten zahlten im vergangenen Jahr die Menschen in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
Die Grundsteuer muss einmal jährlich von Eigentümern von Grundbesitz und Gebäuden bezahlt werden. Wichtig ist die Höhe der Grundsteuer auch für die Mieter, denn sie darf vom Eigentümer über die Betriebskosten umgelegt werden. Die Berechnung ist komplex – der Hebesatz, den die Kommunen selbst bestimmen, ist ein wichtiger Faktor.
Quelle: AFP
