In Schweden hat am Dienstag der Prozess gegen den Iraner Hamid Nuri wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an Massenhinrichtungen von Oppositionellen im Iran 1988 begonnen. Der 60-Jährige erschien in Begleitung von zwei Anwälten vor dem Stockholmer Gericht. Ihm wird nach Angaben der Justiz eine Beteiligung an der “vorsätzlichen Tötung einer großen Zahl von gefangenen Unterstützern oder Angehörigen der Volksmudschahedin” vorgeworfen. Der historische Prozess dürfte die Spannungen mit dem Iran weiter anheizen.
Nuri war war während der Massenhinrichtungen unter dem damaligen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini Assistent des stellvertretenden Staatsanwalts in einem Gefängnis westlich von Teheran. In der Schlussphase des Iran-Irak-Krieges (1980-1988) wurden landesweit tausende Iraner hingerichtet.
Nach Angaben der schwedischen Staatsanwaltschaft erfolgten die Hinrichtungen auf Befehl von Ayatollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, und richteten sich vor allem gegen Angehörige der Volksmudschahedin. Khomeini reagierte damit auf Angriffe des bewaffneten Arms der Mudschahedin auf die Staatsführung.
Nach dem Weltrechtsprinzip kann Nuri auch in Schweden der Prozess gemacht werden. Er war im November 2019 am Stockholmer Flughafen festgenommen worden und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Nuri weise “jede Anschuldigung einer Verwicklung in die mutmaßlichen Hinrichtungen von 1988” zurück, sagte sein Anwalt Thomas Söderqvist der Nachrichtenagentur AFP.
Eine Sprecherin des Stockholmer nannte den Fall eine Premiere in der Geschichte beider Länder. Für diese Woche sind an drei Tagen Anhörungen angesetzt. Ein Urteil wird für April 2022 erwartet.
Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich vor dem Gerichtsgebäude, hielten Fotos der getöteten iranischen Häftlinge in die Höhe und forderten Gerechtigkeit für die schätzungsweise 5000 Opfer.
Die Demonstranten forderten, auch den erst kürzlich vereidigten iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zur Rechenschaft zu ziehen. Menschenrechtsorganisationen werfen ihm vor, ebenfalls an den außergerichtlichen Tötungen beteiligt gewesen zu sein.
Quelle: AFP
