Neue Hoffnung für Reisewillige mit Ziel USA: Die Regierung in Washington erwägt eine schrittweise Öffnung ihrer Grenzen – will dabei aber eine vollständige Corona-Impfung zur Vorbedingung für eine Einreise machen. Einen konkreten Zeitplan für dieses Vorhaben gebe es aber noch nicht, sagte ein Beamter des Weißen Hauses. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte am Donnerstag, sie halte Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte auch in Deutschland und Europa grundsätzlich für möglich.
Washington wisse um die Bedeutung des internationalen Reiseverkehrs und wolle die Wiederöffnung seiner Grenzen für Ausländer “nachhaltig und sicher” gestalten, sagte der US-Beamte. Dafür entwickele die Regierung derzeit “einen stufenweisen Ansatz, der im Laufe der Zeit bedeuten wird, dass ausländische Staatsangehörige, die in die Vereinigten Staaten reisen – aus allen Ländern – vollständig geimpft sein müssen”. Es werde nur “begrenzte Ausnahmen” geben. Die Arbeitsgruppen, die sich mit diesem Thema befassen, “entwickeln eine Politik, um zu gegebener Zeit auf dieses neue System umsteigen zu können”.
Die USA sind derzeit für Reisende aus Europa und vielen anderen Ländern de facto unerreichbar. Erst Ende Juli hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, betont, die verhängten Einreisebeschränkungen würden vorerst nicht aufgehoben. Zur Begründung verwies sie darauf, dass sich die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus “sowohl hier als auch im Ausland” ausbreite.
Die USA hatten im März 2020 die Einreise für Bürger der EU, Großbritanniens, Chinas und des Iran eingeschränkt. Später kamen weitere Länder hinzu, darunter Brasilien und Indien. Die nur wenigen Ausnahmen vom Einreiseverbot gelten unter anderem für Studenten, Journalisten und Geschäftsleute.
Die EU hatte ihre Einreisebeschränkungen für US-Bürger bereits im Juni aufgehoben und dringt seither in Washington darauf, im Gegenzug die USA für Europäer zu öffnen. Auch die Wirtschaft und durch die Regelungen getrennte Paare fordern eine Aufhebung des US-Einreiseverbotes.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bei ihrem Besuch in Washington Mitte Juli persönlich für eine Aufhebung eingesetzt. Präsident Joe Biden sagte damals eine rasche Überprüfung der Regelungen zu. Seine Experten würden prüfen, “wie bald” die Beschränkungen aufgehoben werden könnten.
Vielen erscheint das Einreiseverbot auch angesichts der raschen Impffortschritte in Europa zunehmend irritierend. Zudem können Europäer, so sie denn Geld und Zeit haben, die Beschränkungen umgehen, indem sie sich zwei Wochen in einem Drittstaat wie Mexiko aufhalten. Nach Ablauf von 14 Tagen in dem Drittstaat können sie dann problemlos in die USA fliegen.
Justizministerin Lambrecht sagte zu möglichen Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte auch in Deutschland: “Das ist sicherlich eine Möglichkeit, die denkbar ist.” Dies könne Deutschland betreffen oder auch den Schengen-Raum. Allerdings äußerte sich Lambrecht bei RTL und n-tv auch vorsichtig: “Gerade bei der Reisefreiheit und gerade bei der Bewegungsfreiheit stellt sich die Frage, ob das verhältnismäßig ist.”
Quelle: AFP
