Im Iran hat der neue Präsident Ebrahim Raisi offiziell sein Amt angetreten. Der ultrakonservative Geistliche legte am Donnerstag vor dem Parlament in Teheran seinen Eid ab. Er werde sich in den Dienst des Volkes stellen, für die Ehre seines Landes eintreten und Religion und Moral sowie Wahrheit und Gerechtigkeit befördern, sagte Raisi bei einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Zeremonie im Parlament.
Raisi ist der achte Präsident der Islamischen Republik; am Dienstag hatte ihn bereits das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei in sein Amt eingeführt. Auf dem 60-Jährigen ruht die Hoffnung der iranischen Führung, dass er das Land aus der schweren Wirtschaftskrise herausführt, die durch US-Sanktionen verschärft wurde. Dies dürfte jedoch nur über eine Neuauflage des internationalen Abkommens zum iranischen Atomprogramm gelingen.
Er unterstütze “alle diplomatischen Pläne” zur Aufhebung der US-Sanktionen, sagte der ultrakonservative Raisi, der mit schwarzem Turban und schwarzem Umhang vor dem Parlament erschien. “Die Sanktionen gegen die iranische Nation müssen aufgehoben werden”, forderte er. “Die Politik des Drucks und der Sanktionen wird die iranische Nation nicht davon abhalten, ihre gesetzlichen Rechte zu verfolgen”, betonte der 60-Jährige.
Raisi war bisher Justizchef des Iran. Er löst den gemäßigteren Hassan Ruhani ab, dessen wichtigster außenpolitischer Erfolg das Atomabkommen von 2015 war. 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump das Abkommen jedoch einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt; derzeit laufen in Wien Gespräche zur Wiederbelebung des Abkommens.
Raisi hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im Iran mit knapp 62 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine drei Mitbewerber durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 48,8 Prozent.
Viele Bewerber waren vorher nicht zur Wahl zugelassen worden, darunter der moderat-konservative Ex-Parlamentspräsident und Chefunterhändler des Atomabkommens, Ali Laridschani. Die USA wie auch Deutschland hatten die Wahl Raisis als undemokratisch kritisiert.
Quelle: AFP
