Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu ihrem vermutlich letzten Besuch als Regierungschefin in den USA angekommen. Merkel landete am Mittwochabend (Ortszeit) auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Washington, wie die deutsche Botschaft mitteilte. Sie wird am Donnerstag zunächst Vizepräsidentin Kamala Harris und später im Weißen Haus Präsident Joe Biden treffen. Dort ist auch eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Präsidenten geplant (22.15 Uhr MESZ).
Merkels Besuch symbolisiert die Wiederbelebung der deutsch-amerikanischen Beziehungen, die in der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump stark gelitten hatten. Doch auch unter dem neuen Präsidenten bleiben Konfliktthemen bestehen, insbesondere der Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Die US-Regierung ist strikt gegen die nahezu fertiggestellte Pipeline zwischen Russland und Deutschland. Biden verlangt nun Zusicherungen Deutschlands für das Gastransitland Ukraine.
Der US-Präsident dürfte Merkel auch zu einem härteren Kurs gegenüber China drängen. Washington sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung an und will die westlichen Verbündeten überzeugen, eine starke Front gegen Peking aufzubauen. In Deutschland stößt das angesichts der wichtigen Handelsbeziehungen zu China auf zurückhaltende Reaktionen.
Weitere wichtige Gesprächsthemen könnten die Lage im Bürgerkriegsland Afghanistan, der Umgang mit Russland und der Konflikt in der Ostukraine, der Klimawandel, US-Strafzölle, das Atomprogramm des Iran und der Patentschutz für Corona-Impfstoffe sein. Zuletzt ist zudem der Druck auf Merkel gewachsen, das seit März 2020 wegen der Corona-Pandemie geltende US-Einreiseverbot für Europäer anzusprechen. Die EU hatte im Juni Einreisebeschränkungen für US-Bürger aufgehoben.
Biden sieht einen Wiederaufbau der Beziehungen zu den traditionellen westlichen Verbündeten als eine seiner außenpolitischen Hauptaufgaben an. Trump hatte Partner wie Deutschland und die anderen EU- und Nato-Staaten immer wieder mit Alleingängen und Verbalattacken vor den Kopf gestoßen.
Der Empfang von Merkel, die nach der Bundestagswahl im September und der Bildung einer neuen Bundesregierung aus dem Kanzleramt ausscheiden wird, macht deutlich, wie wichtig Biden ein guter Draht nach Berlin ist. Merkel ist die erste europäische Regierungschefin, die von dem seit Januar amtierenden Präsidenten ins Weiße Haus eingeladen wurde.
Biden wird am Donnerstagabend gemeinsam mit First Lady Jill Biden ein offizielles Abendessen für Merkel und ihren Ehemann Joachim Sauer veranstalten. Die Kanzlerin wird in Washington außerdem die Ehrendoktorwürde der renommierten Johns-Hopkins-Universität verliehen bekommen.
Quelle: AFP
