Nach dem Rücktritt von Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven bekommt Oppositionsführer Ulf Kristersson die Chance zur Bildung einer neuen Regierung. Parlamentspräsident Andreas Norlen sagte am Dienstag, er habe den Parteichef der konservativen Moderaten noch nicht offiziell als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Er gab Kristersson aber drei Tage Zeit, um auszuloten, ob er im Parlament genug Stimmen für eine Wahl zum Ministerpräsidenten zusammenbekommt.
Kristerssons Partei sei die größte Partei, die am Sturz Löfvens beteiligt gewesen sei, sagte Norlen zur Begründung. Es sei daher “angemessen”, ihm zuzugestehen, die Möglichkeiten einer Regierungsbildung zu prüfen.
Löfven hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte.
Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten. Unterstützt wurde das Misstrauensvotum aber auch von Moderaten und Christdemokraten. 181 der 349 Abgeordneten im Parlament sprachen Löfven letztlich das Misstrauen aus. Um vorgezogene Neuwahlen abzuwenden, reichte er eine Woche später seinen Rücktritt ein.
Quelle: AFP
