Steinmeier reist zu offiziellem Besuch nach Polen

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30 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Warschau. Steinmeier folgt einer Einladung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Die beiden Staatsoberhäupter wollen das Abkommen aus dem Jahr 1991 würdigen, das nach der deutschen Vereinigung die Grundlage für eine enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit legen sollte. Geplant ist eine Unterredung der beiden Präsidenten (Pk gegen 12.15 Uhr), danach nehmen sie an einer Diskussion mit Jugendlichen aus beiden Ländern teil.

Bei seinem Besuch will Steinmeier laut Präsidialamtskreisen ein “Zeichen der Verbundenheit setzen trotz der Schwierigkeiten, die es im Verhältnis der Regierungen gibt”. Die politischen Beziehungen sind derzeit belastet. So teilt Berlin die Sorge der EU-Kommission über die Justizreformen der nationalkonservativen Regierung, die die Unabhängigkeit der Gerichte beschnitten haben. Polen lehnt das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 ab. Zudem forderten polnische Regierungsvertreter immer wieder Reparationszahlungen für die Zerstörungen, die das Land unter deutscher Besatzung im Zweiten Weltkrieg erleiden musste.

Quelle: AFP

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