Mit dem Auslaufen der sogenannten Bundesnotbremse in der Corona-Pandemie endet in zwei Wochen auch die darin geregelte Homeoffice-Pflicht. Darauf wies Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch in der “Wirtschaftswoche” hin. “Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen”, sagte Braun. Er verwies auf die sinkenden Infektionszahlen in Deutschland.
Die erst im April eingeführte Bundesnotbremse sieht vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Das Infektionsschutzgesetz ist bis zum 30. Juni befristet, allerdings hatte es innerhalb der Bundesregierung zuletzt Gespräche insbesondere über eine Verlängerung der Homeoffice-Pflicht gegeben.
“Die Notbremse wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht verlängert, weil wir momentan eine günstige Situation haben”, so Braun. Eine Neuauflage der Regelung, etwa im Herbst, müsse von der Impfquote und der Wirkung der Impfstoffe ebenso abhängig gemacht werden wie von der möglichen Ausbreitung weiterer Virusmutationen. “Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden, dann müsste man schnell entscheiden”, sagte der Kanzleramtsminister. Aktuell gebe es aber keinen Grund, die Bundesnotbremse zu verlängern.
Quelle: AFP
