Vor dem Nato-Gipfel in Brüssel hat der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, die Mitgliedsländer zu einem entschiedeneren Auftreten gegenüber China aufgerufen. In einem Interview mit dem kanadischen Sender CBC sagte Stoltenberg am Sonntag, China habe den zweithöchsten Verteidigungsetat und die größte Marine der Welt und investiere massiv in neue militärische Ausrüstung, “was unsere Sicherheit betrifft”.
“China teilt nicht unsere Werte”, hob der Nato-Generalsekretär zugleich hervor. Zur Veranschaulichung nannte Stoltenberg “die Unterdrückung demokratischer Demonstrationen in Hongkong, die Art und Weise, wie (Peking) Minderheiten wie die Uiguren unterdrückt und seinen Einsatz von moderner Technologie, sozialen Netzwerken und Gesichtserkennung zur Überwachung seiner Bevölkerung in einem bislang nicht gekanntem Maß”.
“All dies bedeutet, dass es wichtig für die Nato ist, eine Politik zu entwickeln, unsere Politik hinsichtlich Chinas zu stärken”, mahnte Stoltenberg. Andererseits müsse es mit Peking einen Dialog zu Fragen wie dem Klimawandel und der Rüstungskontrolle geben.
Beim Nato-Gipfel am Montag in Brüssel sollen die 30 Mitgliedstaaten unter anderem den Auftrag für die Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen, das neuen Herausforderungen wie dem militärischen Aufstieg Chinas Rechnung tragen soll. An dem Treffen nimmt auch US-Präsident Joe Biden teil.
Stoltenberg verspricht sich von dem neuen US-Präsidenten offenbar eine Stärkung der Nato. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump habe es “schwierige Diskussionen” zwischen den Bündnispartnern gegeben, sagte der Nato-Generalsekretär auf CBC. Die Allianz habe dies aber ausgehalten, weil sie “extrem robust und stark” sei. “Jetzt haben wir einen amerikanischen Präsidenten, Präsident Biden, der der Nato, der europäischen Sicherheit stark verpflichtet und bereit ist, mehr in die Nato zu investieren.”
Die Beziehungen zu China waren auch beim G7-Gipfel Thema gewesen, der am Sonntag in Cornwall zu Ende ging. Die Teilnehmer der sieben führenden Industriestaaten forderten von Peking die Achtung der Menschenrechte sowie freien Zugang zum Südchinesischen Meer.
Quelle: AFP
