Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Fehler eingeräumt und Verbesserungen angekündigt. Zugleich verwies der Minister am Donnerstag in Berlin aber auch darauf, dass viele kostspielige Ausgabe-Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie unter großem Zeitdruck hätten gefällt werden müssen.
Er sei vielfach in der Situation gewesen, dass “man unter Zeitdruck schnell handeln muss, um Menschenleben zu retten”, sagte er. In der akuten Pandemielage hätten “reguläre Beschaffungswege” oft “nicht richtig funktioniert”.
Der Bundesrechnungshof hatte zuvor scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie geübt. “Der Bundesrechnungshof fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung zu achten”, heißt es in einem Bericht der Rechnungsprüfer, der AFP vorliegt.
Etwa hätte die Erstattung in Höhe von sechs Euro pro Schutzmaske “zu einer deutlichen Überkompensation zu Gunsten der Apotheken” geführt. Auch das System der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser habe “unerwünschte Mitnahmeeffekte” eröffnet. Das Gesundheitsministerium sei “bis heute nicht in der Lage (…), die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln”.
Die Kritik des Bundesrechnungshofs bezeichnete Spahn als “hilfreich” bei der Frage, wie die Regierung mit künftigen Pandemien umgehe. Sein Ministerium sei traditionell ein “Gesetzgebungsministerium”, sagte er. “Was wir nicht so häufig machen, ist operativ zu arbeiten.” Es sei klar, dass sein Haus für künftige Notfälle “stärkere operative Einheiten” brauche. “Jetzt überlegen wir, wie wir Strukturen vernetzt aufbauen für die nächste Pandemie.”
Quelle: AFP
