Der Bundestag befasst sich am Mittwoch mit den Vorwürfen gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit möglicherweise minderwertigen Schutzmasken. Beantragt wurde die Aktuelle Stunde (15.20 Uhr) von der Linksfraktion, die in ihrem Antrag von einem “erneuten Maskenskandal um Gesundheitsminister Spahn” spricht. Die Angelegenheit hatte zuletzt auch zu scharfen Auseinandersetzungen in der großen Koalition geführt – die Union warf der SPD unfaire Angriffe auf Spahn vor.
Weitere Themen am Mittwoch im Plenum sind der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg, der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses und die Einrichtung einer Stiftung für “Orte der deutschen Demokratiegeschichte”. In der Regierungsfragestunde stellt sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Fragen der Abgeordneten (13.15 Uhr).
Quelle: AFP
