Im Streit um mutmaßlich minderwertige Corona-Schutzmasken hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) irritiert über das Verhalten der SPD gezeigt. Unter Koalitionspartnern sei das “ein schwieriger Umgang”, sagte Spahn am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin”. Führende SPD-Politiker wie die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hatten Spahn zuvor den Rücktritt nahegelegt.
Vor rund einem halben Jahr habe die Große Koalition über den Umgang mit den Masken beraten. Jetzt stelle sich “schon die Frage”, weshalb kurz vor einer Wahl “so etwas hochkommt”, sagte er. Das Entscheidende sei, dass die Sicherheit bei Schutzmasken vorgehe. “Da gab es nie einen Streit”, sagte Spahn weiter.
In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut “Spiegel” wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.
Quelle: AFP
