Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich wegen des geplanten Auslaufens der Bundesnotbremse für eine neue bundesweite Corona-Obergrenze ausgesprochen. “Wenn diese Bundesnotbremse ausläuft, ist es erforderlich, dass Bund und Länder sich auf eine Obergrenze für Risikogebiete einigen”, sagte Schwesig den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).
Es könne immer wieder passieren, dass es lokale Ausbrüche gebe. Gerade auch mit Blick auf Virusmutanten sei es wichtig, dann zu reagieren. “Dann ist es wichtig, dass es eine klare Regel gibt”, sagte Schwesig.
Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen hatte die Bundesregierung angekündigt, die bundesweite Notbremsen-Regelung zum 30. Juni voraussichtlich auslaufen zu lassen. Die Notbremse wurde im April verabschiedet mit dem Ziel, in Regionen mit einem Inzidenzwert über 100 innerhalb von sieben Tagen bundesweit einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen.
Quelle: AFP
