Der neue OECD-Generalsekretär Mathias Cormann will die Verhandlungen über eine weltweite Mindeststeuer für Unternehmen zum Abschluss bringen und die Beziehungen zu China verbessern. Der frühere australische Finanzminister äußerte sich bei seinem Amtsantritt am Dienstag in Paris “ziemlich optimistisch”, eine Steuer-Einigung zwischen den Mitgliedstaaten herbeiführen zu können. Die Bundesregierung hofft auf ein Abkommen bis zum Sommer.
Cormann lobte bei seinem ersten Auftritt das “sehr positive und konstruktive Engagement der USA” für die Mindeststeuer. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden schlägt einen Satz von 15 Prozent für international agierende Unternehmen vor. Zuletzt hatte Irland “erhebliche Bedenken” geäußert. In dem EU-Land haben wegen niedriger Steuersätze viele Technologie- und Pharmaunternehmen ihren Sitz.
Cormann ist der erste Vertreter des asiatisch-pazifischen Raums an der OECD-Spitze, er hat die Hälfte seines Lebens aber in Europa verbracht: Er wurde 1970 im deutschsprachigen Ostteil Belgiens geboren und studierte Jura in Namur und Löwen, bevor er 1996 nach Australien auswanderte und dort politische Karriere machte. Zwischen 2013 und 2020 war er Finanzminister in Canberra. Er spricht neben Deutsch fließend Englisch, Französisch und Flämisch. Seine Amtszeit bei der OECD beträgt vorerst fünf Jahre.
Als eine seiner Prioritäten nannte der 50-Jährige das Verhältnis zu China als zweitgrößter Wirtschaftsmacht der Welt: “Es ist wichtig für uns, die bestmöglichen Beziehungen zu China zu haben”, betonte er. “Wo es nötig ist, werden wir aber auch für unsere Werte eintreten”, betonte er.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beglückwünschte Cormann zu dem neuen Posten. Er dankte zugleich dem Mexikaner Angel Gurría, der nach 15 Jahren an der Spitze der Organisation abtrat.
Die OECD umfasst 38 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, die USA, Japan, die Türkei und neuerdings auch Costa Rica. Brasilien und andere Länder hoffen auf eine baldige Aufnahme. Die vor gut 60 Jahren gegründete Organisation ist vor allem durch ihre Pisa-Studien zum Schülerwissen und ihre Wirtschaftsprognosen bekannt. Die OECD ist aber auch ein wichtiges Forum für internationale Verhandlungen.
Quelle: AFP
