US-Präsident Joe Biden hat nach dem Urteil im Prozess um den gewaltsamen Tod von George Floyd einen weiteren Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze versprochen. Der Schuldspruch gegen den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin sei zwar “ein Schritt nach vorn”, aber “nicht genug”, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. “Wir müssen systemischen Rassismus und die Ungleichbehandlung von Minderheiten bei Polizei und Justiz anerkennen und ihnen entschieden entgegentreten”.
Biden verwies in seiner Fernsehansprache unter anderem auf einen nach Floyd benannten Gesetzentwurf zu umfassenden Reformen bei der Polizei. Der Präsident verlangte eine rasche Verabschiedung des Textes: “Der Kongress muss handeln.” Er habe Floyds Angehörigen versprochen dafür zu kämpfen, dass er das Gesetz bald unterzeichnen könne, sagte Biden. Rassismus sei ein “Schandfleck auf der Seele unserer Nation”.
Eine Geschworenen-Jury in Minneapolis hatte Chauvin am Dienstag wegen Floyds Tod des Mordes zweiten Grades, Mordes dritten Grades und Totschlags zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß gegen den 45-Jährigen wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
Biden sagte am Abend, der Schuldspruch könne “ein riesiger Schritt beim Marsch hin zu Gerechtigkeit werden.” Die Erinnerung an Floyd müsse deswegen am Leben erhalten werden. “‘Ich bekomme keine Luft’ waren die letzten Worte von George Floyd”, sagte der Präsident. “Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Worte mit ihm sterben. Wir müssen diese Worte weiterhin hören. Wir dürfen uns nicht abwenden.”
Biden rief die USA zur Einheit auf. “Jetzt ist die Zeit für dieses Land, zusammenzukommen, uns als Amerikaner zu vereinen”, sagte der Präsident. Zugleich forderte der Demokrat, mögliche Proteste müssten friedlich bleiben. “Agitatoren und Extremisten, die keinerlei Interesse an sozialer Gerechtigkeit” hätten, dürften keinen Erfolg haben. Proteste gegen Polizeigewalt in den USA waren in den vergangenen Monaten immer wieder von Ausschreitungen überschattet worden.
Quelle: AFP
