Die CDU wird ihren neuen Vorsitzenden bei einem Digital-Parteitag am 15. und 16. Januar wählen. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montag der CDU-Vorstand, wie die Partei mitteilte. Die drei Kandidaten für die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer werden dann zunächst bei einer digitalen Abstimmung der Delegierten antreten, wie aus der CDU verlautete. Der Sieger werde sich dann einer abschließenden Briefwahl stellen, bei der sich die zwei unterlegenen Bewerber nicht auf die Stimmzettel setzen lassen werden.
Die drei Kandidaten hätten gegenüber Kramp-Karrenbauer “versichert, dass sie das Ergebnis einer digitalen Wahl akzeptieren werden”, hieß es aus der Partei. Sie hätten zugesagt, dass die beiden Unterlegenen bei der Briefwahl nicht mehr antreten und so den Weg freimachten für die unangefochtene Wahl des neuen Vorsitzenden.
Um Kramp-Karrenbauers Nachfolge bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenexperte Norbert Röttgen. Nach CDU-Angaben werden diese drei Kandidaten mitsamt dem Präsidium beim Parteitag in einer Halle der Messe Berlin anwesend sein; die Delegierten sind dann digital zugeschaltet.
Bei den Gremienberatungen am Montag stand den Angaben zufolge noch eine zweite Variante zur Debatte, die aber verworfen worden sei – ein dezentraler Parteitag an mehreren Standorten und mit digitalen Wahlen.
Vor der Sitzung des CDU-Vorstands hatte das Präsidium eine entsprechende Empfehlung “mit großer Mehrheit” verabschiedet, wie aus der CDU verlautete. Die Entscheidung im CDU-Präsidium sei aber nicht einstimmig gefallen.
Nach Informationen der “Bild”-Zeitung plädierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) für eine abermalige Verschiebung: Angesichts der Pandemielage könne er sich “einen Parteitag im Januar nicht vorstellen, egal in welcher Form”, zitierte die Zeitung den Ministerpräsidenten.
Parteikreisen zufolge rief Kramp-Karrenbauer die CDU in den Gremiensitzungen zur Geschlossenheit auf. 2021 sei “ein wichtiges Jahr”, in dem es wieder auf die CDU ankomme, wurde sie zitiert. Der “eindeutige Fokus” der CDU liege weiterhin auf der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Parteispitze sei klar, dass man den Bürgerinnen und Bürgern viel zumute mit dem Lockdown – es sei aber “der einzig richtige Weg”.
Der Parteitag hatte zwei Mal verschoben werden müssen. Die ursprünglichen Termine im Mai und im Dezember ließen sich wegen der Corona-Pandemie nicht halten.
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