Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Bund-Länder-Krisengipfel am Sonntag weitreichende Beschlüsse. “Wir müssen jetzt, in den nächsten Tagen, sehr weitreichende, sehr einschneidende Entscheidungen treffen”, sagte Scholz am Samstag bei einer SPD-Veranstaltung in Berlin. Vorrangig sei, “dass wir jetzt dazu beitragen, die Kontakte reduzieren”, betonte er. “Und deshalb muss Deutschland wieder viele Einschränkungen akzeptieren.”
“Das muss jetzt ganz schnell gehen”, sagte der Bundesfinanzminister zum Auftakt eines virtuellen Debattencamps, auf dem die SPD die Weichen für den Bundestagswahlkampf stellen will. Neben dem Einzelhandel gehe es darum, Kontakte auch in vielen anderen Bereichen zu reduzieren, “etwa wenn es um die Schulen geht”. Es gehe darum, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, betonte der SPD-Kanzlerkandidat.
Die Maßnahmen im Frühjahr hätten dazu beigetragen, dass sich das Infektionsgeschehen verbessert habe. “Aber das Virus ist wieder da”, sagte Scholz. Wichtig sei, jetzt “schnell und entschlossen” zu handeln. Das sei “der einzige Weg, dafür Sorge zu tragen, dass das Virus besser bekämpft werden kann”. Er sei fest davon überzeugt, dass Deutschland als solidarische Gesellschaft in der Lage sei, eine solche Krise zu bewältigen.
Die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Sonntag über weitere Schritte in der Corona-Pandemie beraten. Angesichts der weiter massiv steigenden Corona-Zahlen in Deutschland dringen immer mehr Ministerpräsidenten auf einen bundesweiten Lockdown bereits vor Weihnachten.
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