Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant eine staatliche Kostenübernahme für Veranstaltungen, falls sie in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden müssen. Er wolle die Konzertveranstalter mit dieser Maßnahme ermutigen, jetzt wieder loszulegen, sonst sei die Pandemie irgendwann vorbei und es fänden trotzdem keine Konzerte mehr statt, sagte Scholz in einem Interview mit dem “Tagesspiegel” (Sonntagsausgabe).
Die Bundesregierung wolle alle Aufwendungen abrechnungsfähig machen, “die in optimistischer Erwartung getätigt wurden und sich wegen Corona-Restriktionen nicht realisieren lassen”, sagte Scholz der Zeitung. “Wer jetzt solche Veranstaltungen in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 plant, die dann wider Erwarten doch abgesagt werden müssen, soll dafür Ersatz bekommen.” Durch die Maßnahme solle “auch die ganze Maschinerie mit den vielen Soloselbständigen und Musikern wieder in die Gänge” kommen.
Zudem arbeitet Scholz der Zeitung zufolge an einem Förderprogramm, das Kulturveranstaltungen unterstützen soll, die wegen der Corona-Restriktionen nur von einem beschränkten Publikum besucht werden können und daher nicht wirtschaftlich sind.
Kritik der Union und von Ökonomen, die bisher auf rund 33 Milliarden Euro veranschlagte November- und Dezemberhilfen seien viel zu üppig konzipiert, wies der Minister dem Blatt zufolge zurück. Bei den Empfängern handele es sich um Betriebe, die das ganze Jahr über kaum Geschäft gemacht und mit dem Umsatz in den letzten Wochen des Jahres gerechnet hätten. Es sei richtig gewesen, “nicht nur die Einschränkungen zu verlängern, sondern auch die Hilfen”, sagte Scholz der Zeitung. Ab Januar sollten die Hilfen dann auf ein Modell umgestellt werden, das sich an den Fixkosten orientiere.
Die FDP kritisierte die Ankündigung von Scholz. “Der Finanzminister sollte erstmal dafür sorgen, dass die November- und Dezemberhilfen bei den Unternehmen ankommen”, sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der Nachrichtenagentur AFP. Es sei falsch, immer neue Mittel in Aussicht zu stellen, die “sowieso nicht abgerufen werden können”. Dürr forderte stattdessen, eine erweiterte Verlustverrechnung einzuführen. So könne die Veranstaltungsbranche die Gewinne aus erfolgreichen Jahren wie 2019 mit den Verlusten aus den Pandemie-Jahren verrechnen.
Mit den sogenannten Novemberhilfen sollen Betriebe unterstützt werden, die direkt von den verschärften Corona-Beschränkungen betroffen sind, die Anfang vergangenen Monats in Kraft getreten waren. So müssen etwa Restaurants, Kneipen und Klubs bis mindestens 10. Januar geschlossen bleiben, aber auch Theater, Schwimmbäder oder Fitnessstudios. Wirtschaftsverbände kritisierten die schleppende Auszahlung der Hilfen.
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