Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet wegen regional unterschiedlicher Infektionsdynamiken in der Corona-Pandemie zukünftig mit mehr Konflikten bei Bund-Länder-Gesprächen über die erforderlichen Gegenmaßnahmen. Die bevorstehende “Januar-Phase” werde noch einmal “einer gesteigerten Abstimmung” bedürfen, sagte Weil am Donnerstag in Hannover vor Journalisten. Wenn die gerade eingeleiteten Gegenmaßnahmen griffen und einige Bundesländer einen Inzidenzwert von 50 erreichten, werde dies Auswirkungen haben.
Bereits jetzt zeigten die Statistiken zur Sieben-Tage-Inzidenz “sehr, sehr große Unterschiede”, sagte Weil. Die jeweiligen Werte lägen um das Vier- bis Fünffache auseinander. Sollten einige Länder in den kommenden Wochen unter den Zielwert von 50 kommen, während andere weiter deutlich davon entfernt seien, erwarte er daher eine “schwierige Abstimmung zwischen Bund und Ländern” kurz vor dem Jahreswechsel. Dies sei dann allerdings “notwendig”, fügte er an.
Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung der seit Anfang November geltenden Corona-Beschränkungen geeinigt, die an einigen Stellen zudem verschärft werden. Die Regelung gilt bis mindestens 20. Dezember. Ziel der Maßnahmen ist es, die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter 50 zu drücken. Dieser Wert ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz.
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