Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagvormittag mit den letzten Arbeiten am Bundeshaushalt für 2021 begonnen. In der so genannten Bereinigungssitzung werden unter anderem die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung und die Folgen kürzlich erfolgter Beschlüsse in den Etatplan eingearbeitet. Die Beratungen dauern für gewöhnlich bis tief in die Nacht.
Mehrere Mitglieder des 44-köpfigen Ausschusses veröffentlichten am Donnerstagvormittag Fotos auf Twitter, die sie beim Studieren großer Mengen von Unterlagen zeigten. “Vorbereitung auf einen langen Tag”, schrieb dazu die Grünen-Politikerin Ekin Deligöz. Ihr Fraktionskollege Sven-Christian Kindler sagte voraus: “Vor Freitag sind wir nicht durch.”
In diesem Jahr dürfte insbesondere die Corona-Krise die Haushälter umtreiben. Mit Blick auf die neuesten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Pandemiebekämpfung und zur Unterstützung besonders betroffener Wirtschaftszweige schrieb der FDP-Haushälter Otto Fricke auf Twitter: “Hab ich auch noch nicht erlebt, dass am Abend vor der Bereinigungssitzung die Verschuldung mal eben um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht wird durch den Beschluss eines Gremiums, das ist eigentlich in der Verfassung gar nicht gibt.”
Die Ergebnisse der Bereinigungssitzungen stellen die Fraktionen am Freitag auf mehreren Pressekonferenzen vor. Im Plenum wird der Haushalt 2021 abschließend in der Woche ab dem 7. Dezember beraten.
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