Haushaltsausschuss berät abschließend über Etat 2021

Der Haushaltsausschuss des Bundestags nimmt am Donnerstag (ab 11.00 Uhr) letzte Änderungen am Etatplan für 2021 vor. In der so genannten Bereinigungssitzung werden in die Regierungsvorlage unter anderem die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung und die Folgen kürzlich erfolgter Beschlüsse eingearbeitet. So dürften die Corona-Krise und die fortgesetzten Auflagen für die Wirtschaft die Staatsausgaben und auch die Neuverschuldung weiter in die Höhe treiben.

Die Bereinigungssitzung zieht sich für gewöhnlich bis in die Nacht hinein. Die Ergebnisse wollen die Fraktionen am Freitag in mehreren Pressekonferenzen vorstellen. Im Plenum wird der Haushalt 2021 abschließend in der Woche ab dem 7. Dezember beraten.