“Die Zukunft wird es zeigen”: US-Präsident Donald Trump verweigert weiterhin ein Eingeständnis seiner Wahlniederlage. Bei seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Verkündung des Wahlergebnisses schien Trump aber erstmals ein mögliches Einlenken anzudeuten: Die “Zukunft” werde zeigen, wer das Land künftig regiere, sagte er am Freitag in einem Nebensatz. Derweil wurde Wahlsieger Joe Biden auch im umkämpften Bundesstaat Georgia zum Gewinner ausgerufen, womit der Demokrat auf eine klare Mehrheit von 306 Wahlleuten kommt.
Trump hielt am Freitag im Rosengarten des Weißen Hauses eine Ansprache zum Thema Coronavirus. “Diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen”, sagte der Präsident trotz rapide ansteigender Corona-Fallzahlen. “Hoffentlich – was auch immer in der Zukunft passiert, wer weiß, welche Regierung es sein wird, ich denke, das wird die Zukunft zeigen – aber ich kann Ihnen sagen: Diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen.”
Weder nahm er damit wie mehrfach zuvor einen Wahlsieg für sich in Anspruch, noch räumte er seine Niederlage gegen Biden ein. Fragen von Journalisten beantwortete der Amtsinhaber nicht. Trump hatte sich zuletzt am Donnerstag vergangener Woche vor Kameras geäußert. Zwei Tage später verkündeten die US-Sender den Sieg seines Herausforderers Biden, nachdem dieser den Schlüsselstaat Pennsylvania für sich entschieden hatte.
Am Dienstag riefen die Fernsehsender CNN und ABC den früheren Vizepräsidenten auch im umkämpften Südstaat Georgia mit seinen 16 Wahlleuten zum Sieger aus. Damit kommt Biden auf 306 der landesweit 538 Wahlleute, für einen Wahlsieg brauchte er 270.
Zugleich erklärten CNN und ABC, Trump habe das ebenfalls umkämpfte North Carolina mit seinen 15 Wahlleuten für sich entschieden. Damit wurden in allen Bundesstaaten Sieger ausgerufen. Trump kommt auf insgesamt 232 Wahlleute.
Damit wird das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2016 genau umgekehrt: Damals hatte Trump 306 Wahlleute gewonnen, seine demokratische Rivalin Hillary Clinton 232 Wahlleute. Im sogenannten Electoral College stimmten letztlich allerdings nur 304 Wahlleute für den Republikaner.
In Stein gemeißelt ist das diesjährige Ergebnis noch nicht: Die Bundesstaaten müssen die Ergebnisse noch zertifizieren, die Wahlleute geben dann am 14. Dezember ihre Stimmen ab. In Georgia begann am Freitag wegen des engen Wahlausgangs eine Neuauszählung aller Stimmzettel. Biden hat dort aber mehr als 14.000 Stimmen Vorsprung. Es gilt als nahezu ausgeschlossen, dass sich das bei einer Neuauszählung grundlegend ändert.
In Georgia hatte zuletzt 1992 mit Bill Clinton ein Präsidentschaftskandidat der Demokraten gewonnen. In diesem Jahr gewann Biden mit Arizona und Georgia gleich zwei Bundesstaaten, die eigentlich fest in der Hand der Konservativen sind.
Trump spricht seit Tagen ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug und wirft den Demokraten vor, ihm die Wahl “stehlen” zu wollen. Bislang haben die Wahlbehörden in keinem einzigen US-Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei “die sicherste der amerikanischen Geschichte” gewesen.
Mit seiner Weigerung, das Ergebnis anzuerkennen, erschwert Trump Wahlsieger Biden die Vorbereitung der Amtsübernahme. Bislang arbeiten Regierung und Verwaltung nicht mit dem Übergangsteam des US-Demokraten zusammen, der am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden soll.
Trump kündigte derweil an, er könnte am Samstag an einer Kundgebung seiner Anhänger in der Hauptstadt Washington teilnehmen. Er könnte “vorbeischauen und Hallo sagen”, schrieb der Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter.
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