Spahn erwartet Impfstoff-Vertrag "in den nächsten Tagen" – Weber: "Noch heute"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass die EU in Kürze einen Vertrag mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer über die Lieferung des von ihnen entwickelten Corona-Impfstoffs abschließen wird. “Wir gehen davon aus, dass wir in den nächsten Tagen zum finalen Vertragsschluss kommen”, sagte er am Dienstag. Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) erwartet, dass die Verträge noch am Dienstag unterschrieben und am Mittwoch durch die EU-Kommission rechtlich verankert werden.

Die Firmen hatten am Montag erklärt, ihr Impfstoff sei zu über 90 Prozent wirksam. Es gebe bereits Vorverträge mit Biontech und Pfizer, sagte Spahn. Demnach seien mindestens 200 Millionen Impfdosen für Europa gesichert. Er gehe davon aus, dass Deutschland “bis zu 100 Millionen” Dosen erhalten werde.

Weber sagte am Dienstag dem Sender Phoenix: “Die Verträge werden in den nächsten Stunden unterschrieben und dann auch durch die Kommissionsbeschlüsse morgen rechtlich verankert werden.” Es habe noch Diskussionen darüber gegeben, dass Pfizer europäisches Recht, auch das Haftungsrecht Europas, zu respektieren habe.

“Das musste noch geklärt werden”, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament. “Insofern sind wir da auf einem guten Weg und können auch zusichern, dass wir Europäer auf diesen Impfstoff auch Zugriff haben.”

Biontech und Pfizer hatten erklärt, sie wollten bereits in der kommenden Woche in den USA die beschleunigte Genehmigung beantragen. Spahn sagte dazu, die Zulassungsverfahren in den USA und in der EU seien unterschiedlich. Auch in Europa gebe es aber Möglichkeiten der Beschleunigung. Gleichzeitig würden Vorgaben etwa zu potenziellen Nebenwirkungen von Impfstoffen nicht abgesenkt, betonte der Minister.

Nach Spahns Angaben gibt es bereits fertige Verträge der EU mit den Pharmaunternehmen Astra Zeneca und Sanofi, die ebenfalls an Corona-Impfstoffen arbeiten. Ein Vertrag mit dem Unternehmen Johnson & Johnson sei “im Grunde” ebenfalls schon abgeschlossen.

Spahn äußerte sich während einer Pressekonferenz mit dem Deutschland-Chef des Suchmaschinen-Riesen Google, Philipp Justus. Dabei ging es darum, dass Google ab sofort Informationen des Gesundheitsportals der Bundesregierung – www.gesund.bund.de – besonders prominent anzeigt, wenn Nutzer nach bestimmten Krankheiten oder Symptomen suchen.