Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass nach Zulassung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus zunächst Pflegekräfte, Ärzte und Menschen aus Risikogruppen geimpft werden. Die Frage werde mit der Ständigen Impfkommission, der Wissenschaftsakademie Leopoldina und der Ethikkommission diskutiert, sagte Merkel in einem am Sonntag veröffentlichten Video zum virtuellen Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Sie betonte zugleich: “Niemand wird gezwungen, sich impfen zu lassen.”
Die Bundesregierung hoffe, dass “recht bald” die ersten Impfstoffe zugelassen würden, sagte Merkel. Die Vorbereitungen für Impfungen liefen bereits. Am Anfang werde aber noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung stehen. Das Virus sei “mehr oder weniger besiegt”, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun seien, entweder weil sie die Krankheit durchgemacht hätten oder durch Impfung. “Dann können wir auch alle Einschränkungen aufheben.”
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, forderte, die Bundesregierung müsse “die notwendige Impfstrategie parlamentarisch legitimieren und der Allgemeinheit rechtzeitig erklären, um eine breite Mehrheit in der Bevölkerung und in den Parlamenten zu gewinnen”.
Ähnliche äußerte sich Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Wer den Impfstoff zuerst erhalten solle, müsse vor allem im Bundestag diskutiert und entschieden werden. “Allein dessen demokratisch gewählte Mitglieder sind dafür vom Volk legitimiert.” Bund und Länder sollten dann verbindlich festlegen, wie der Impfstoff auch die Menschen in den Pflegeheimen erreiche.
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