Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Arbeit der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie gewürdigt. Deren engagierter Einsatz habe mit dazu beigetragen, “die sehr belastende Situation für Kranke, pflegebedürftige Menschen, für Menschen mit Behinderung so gut, wie es ging, doch noch erträglich zu gestalten”, sagte Merkel zum Auftakt eines Treffens der Konzertierten Aktion Pflege am Dienstag in Berlin.
Angesichts der steigenden Infektionszahlen bleibe der Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Gruppen mit einem besonders hohen Risiko ein wichtiges Anliegen, betonte Merkel. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass Millionen von Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt würden. Alle Menschen müssten “in dem Maße, wie es möglich ist, gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können”.
In diesem Zusammenhang nannte Merkel Kontaktbeschränkungen für die Menschen etwa in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Hospizen “sehr belastend”. Auch für sie selbst und die gesamte Bundesregierung seien solche Einschränkungen “wirklich nur schwer erträglich”, sagte Merkel. Die Politik sei sich bewusst, “dass jeder Eingriff in die Grundrechte gut begründet und erklärt werden muss und dass all das, was wir tun, nur befristet sein darf und natürlich auch der Legitimation durch Fakten, durch Tatsachen bedarf”.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verwies darauf, dass die Pflegekräfte für die Heimbewohner während des Lockdowns im Frühjahr oft der einzige Ansprechpartner waren. Respekt für die Rolle der Pflegekräfte könne sich aber “nicht allein in Applaus und warmen Worten ausdrücken”. Heil forderte erneut einen einheitlichen Tarifvertrag für Pflegekräfte. Er werde sich weiterhin für eine bessere Entlohnung aller Pfleger einsetzen.
Der Deutsche Caritasverband erklärte, die Corona-Pandemie habe den “Handlungsdruck erhöht”. Nötig sei eine umfassende Reform der Pflegeversicherung. Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform mit einer Deckelung des Kostenanteils, den Pflegebedürftige in Heimen zahlen sollen, gehe in die richtige Richtung. Bei der Finanzreform in der Pflege müssten aber auch die Bundesländer zur Finanzierung der Investitionskosten der Einrichtungen verpflichtet werden.
Die Konzertierte Aktion Pflege wurde im Sommer 2018 ins Leben gerufen. Ihr gehören neben mehreren Bundesministerien die Länder unter anderem Pflegeverbände, Pflege- und Krankenkassen, Betroffenenverbände und die Bundesagentur für Arbeit an.
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