Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Engagement der Bundeswehr in der Corona-Krise gewürdigt. “Sie ist da, wo sie gebraucht wird”, sagte Steinmeier in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der “Redaktion der Bundeswehr”. Als Beispiele nannte er die Unterstützung beim Testen und beim Nachverfolgen von Infektionsketten. “Auch mit ihrer Führungsfähigkeit steht sie den Behörden mit Rat und Tat zur Seite”, betonte Steinmeier.
Was die Soldatinnen und Soldaten in der Heimat und im Einsatz leisteten, “findet längst nicht immer die verdiente Aufmerksamkeit der Bevölkerung”, so der Bundespräsident. Aber gerade in einer Krisensituation wie der Corona-Pandemie spüre die große Mehrheit: “Auf die Bundeswehr ist Verlass.”
Seine zentrale Botschaft zum 65. Jubiläum der Bundeswehr sei: “Gesellschaft und Bundeswehr dürfen sich nie fremd werden.” Es sei heute noch wichtiger als zu Zeiten der Wehrpflicht, “dass Bundeswehr und Gesellschaft, dass Uniformierte und Nichtuniformierte miteinander ins Gespräch kommen und es auch bleiben”. Er selbst suche oft das direkte Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten.
Mit Blick auf rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr sagte Steinmeier: “Unsere Sicherheit und die Verteidigung unseres Landes dürfen wir niemals Feinden der Demokratie anvertrauen.” Deshalb müsse die Bundeswehr auch ein ganz eigenes Interesse an der Aufdeckung von rechtsextremen Aktivitäten und Netzwerken haben. “Sie darf in den eigenen Reihen kein Klima dulden, in dem rechtsextreme Netzwerke entstehen oder sogar größer werden”, betonte der Bundespräsident in dem auf der Webseite bundeswehr.de veröffentlichten Interview.
Zur Rolle der Bundeswehr im europäischen Kontext sagte Steinmeier, es habe sich als “großer Irrtum erwiesen”, dass insbesondere nach der deutschen Wiedervereinigung die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung weniger wichtig schienen. “Spätestens seit der Annexion der Krim wissen wir, dass die militärische Auseinandersetzung über politische Streitfragen in Europa weiter zu unserer Realität gehört”, sagte Steinmeier.
Deshalb müsse sich die Bundeswehr gemeinsam mit ihren europäischen Bündnispartnern in der Nato wieder stärker auch der Landes- und Bündnisverteidigung stellen. Gleichzeitig hätten sich aber auch die Aufgaben der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen nicht erledigt. Es gehe darum, dass die Bundeswehr in beiden Bereichen ihre Leistungs- und Einsatzfähigkeit sicherstelle.
Zur Frage des Beitrags der Bundeswehr im Rahmen der Nato sagte Steinmeier: “Wahrscheinlich spürt man es stärker im Ausland als im Inland, wie sehr Deutschland und die Bundeswehr als stabiler und verlässlicher Bündnispartner innerhalb der Nato wahrgenommen werden.” Das spiegele sich in den sicherheitspolitischen Debatten, in denen die deutsche Stimme Gewicht und Einfluss habe. Und es zeige sich “ganz konkret, wenn die Sicherheit unserer Bündnispartner zu gewährleisten ist”.
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