Russland und der Iran haben nach Geheimdienst-Erkenntnissen vor der US-Präsidentschaftswahl am 3. November Daten von Wählern abgegriffen. Diese Daten wollten beide Staaten nutzen, um Falschinformationen an eingetragene Wähler zu schicken, sagte der US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Washington. Ziel dieser Wahleinmischung sei es, “Verwirrung zu stiften, Chaos zu säen und das Vertrauen in die amerikanische Demokratie zu untergraben”.
Laut Ratcliffe verschickten iranische Stellen bereits “gefälschte” E-Mails, um US-Wähler einzuschüchtern, zu gesellschaftlichen Unruhen anzustacheln und Präsident Donald Trump “zu schaden”. Auch habe der Iran ein Video verbreitet, das dazu verleiten solle, falsche Briefwahlstimmen einzuschicken, auch von außerhalb der USA.
Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder behauptet, dass die Briefwahl extrem anfällig für Betrug sei – worin ihm Experten allerdings dezidiert widersprechen. Wegen der Corona-Pandemie wird mit einer sehr hohen Zahl von Briefwählern bei der Präsidentschaftswahl gerechnet.
Informationen über verdeckte ausländische Einmischungen auch in den diesjährigen US-Wahlkampf hatte es in den vergangenen Monaten immer wieder gegeben. Bereits in die Präsidentschaftswahl 2016 hatte Russland nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste massiv interveniert – zugunsten Trumps und zum Schaden seiner unterlegenen Rivalin Hillary Clinton. Diese mutmaßlichen Einmischungen erfolgten den Geheimdiensten zufolge damals unter anderem durch Hackerangriffe und Internetkampagnen unter falschen Identitäten.
Kurz vor Ratcliffes Pressekonferenz hatten Droh-Mails an Wähler für Wirbel gesorgt, die als Mitglieder der Demokratischen Partei registriert sind. In den Bundesstaaten Alaska, Arizona, Florida und Pennsylvania bekamen Wähler Medienberichten zufolge solche E-Mails, in denen sie in drohendem Ton zur Stimmabgabe für Trump aufgefordert wurden. Absender war eine Adresse mit dem Namen der rechtsradikalen Gruppierung Proud Boys. Diese bestritt aber, hinter den E-Mails zu stecken.
“Wir haben alle Deine Informationen”, heißt es in den E-Mails, deren Adressaten namentlich genannt werden. “Du bist derzeit als Demokrat registriert, und wir wissen das, weil wir Zugriff auf die gesamte Wahl-Infrastruktur erhalten haben. Du wirst am Wahltag für Trump stimmen oder wir werden Dich kriegen.” In den USA sind viele Wählerdaten öffentlich zugänglich.
Weniger als zwei Wochen vor Wahl liegt Trump in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten zurück, dies teilweise sehr deutlich. Am Donnerstagabend treten die beiden Rivalen bei ihrem zweiten und letzten Fernsehduell vor der Wahl gegeneinander an.
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