Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht in den wegen der Coronakrise stark gestiegenen Gesundheitskosten eine gute Investition für die Zukunft Deutschlands. In der Haushaltsdebatte des Bundestages am Donnerstag sagte der Minister: “Eine starke Wirtschaft kann nur gut gelingen, wenn es auch ein starkes Gesundheitswesen gibt.” Deshalb sollten die Ausgaben nicht nur als Kosten betrachtet werden, sondern als Investition in die Zukunft.
“Zugleich geht es darum, solide Staatsfinanzen zu haben”, fügte Spahn hinzu. Beim jetzigen Haushalt müsse darauf geachtet werden, “die richtige Balance zu halten”. Der Minister bekräftigte das Ziel, die Lohnnebenkosten trotz der Corona-Pandemie unter 40 Prozent zu halten. “Das ist unsere Garantie”, betonte Spahn.
Für den Gesundheitsbereich sind im Haushalt für das kommende Jahr mit 24,29 Milliarden Euro fast doppelt so hohe Ausgaben vorgesehen als mit 15,35 Milliarden Euro ursprünglich geplant. Im jetzigen Entwurf entfallen 14,5 Milliarden Euro auf den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds. Allerdings plant die Bundesregierung, den Zuschuss um fünf Milliarden Euro zu erhöhen.
Spahn verwies zugleich auf die Anstrengungen der Bundesregierung, die Personalsituation in der Pflege zu verbessern. Die geplanten 13.000 Stellen für Pflegefachkräfte seien zwar noch nicht alle besetzt, aber nunmehr sei das Geld dafür vorhanden. Die Zahl der Pflegefachkräfte soll nach den Plänen der Bundesregierung sogar um 20.000 erhöht werden.
