Grünen-Chef Omid Nouripour hat eine akribische Prüfung der 100-Milliarden-Euro-Ausgaben für die Bundeswehr angekündigt. „Wir warten jetzt auf die Liste von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mit den konkreten Bedarfen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ dazu.
„Es wird von uns aber sicher keinen Blankoscheck geben können“, so Nouripour. „Wir stehen vor der Herausforderung, die heruntergewirtschafteten Strukturen der Truppe nun schnell zu ertüchtigen, ohne dass bei der Beschaffung wieder Geld verbrannt wird wie so oft in der Vergangenheit“, so der Grünen-Co-Vorsitzende. Es sei die klare Verantwortung der Ampel „sicherzustellen, dass die 100 Milliarden Euro effizient ausgegeben werden, damit sie für nötige Projekte möglichst lange ausreichen“. Kritik übte Nouripour an der Ansage von Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Bundeswehr solle zur schlagkräftigsten Armee Europas aufgebaut werden. „Diese Formulierung ist sehr missglückt. Die Vorstellung, wir würden wie Frankreich zur Atomstreitmacht werden, ist absurd. Zudem stoßen wir damit unsere Partner und Nachbarn wie Polen oder Tschechien vor den Kopf“, sagte Nouripour der NOZ. „Es geht nicht um das Ziel, die stärkste Armee Europas zu haben, sondern dafür zu sorgen, dass Deutschland seinen Beitrag zur kollektiven Sicherheit tatsächlich leisten kann.“
dts Nachrichtenagentur