Autor: Ulm TV

Der bisherige CDU-Landtagsfraktionschef Torsten Renz wird am Freitag (10.00 Uhr) vor dem Landtag in Schwerin als neuer Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns vereidigt. Der 56-jährige wird Nachfolger seines Parteikollegen…

Der Bundesrat entscheidet auf seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) über die künftige Höhe des Arbeitslosengeldes II. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz sieht vor, den Hartz-IV-Regelsatz…

In Deutschland ist die Marke von einer Million Corona-Infektionen überschritten worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden…

Wegen der Corona-Pandemie sind im Bundeshaushalt 2021 deutlich höhere Schulden vorgesehen als ursprünglich geplant: Im Budgetentwurf für das kommende Jahr sind neue Kredite in Höhe von…

In den Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit werden die Gespräche der Chefunterhändler wieder aufgenommen. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier kündigte am Freitag im Onlinedienst…

Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Jahreswechsel. Der Bundesrat billigte am Freitag das neue Gesetz, mit dem der Regelsatz für alleinstehende Erwachsende im Januar um 14 Euro auf…

Die AfD-Spitze hat ihren umstrittenen Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar verteidigt. Die Vorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla betonten am Freitag, alle Corona-Auflagen würden eingehalten. Der NRW-Landesvorsitzende…

Im Streit um einen Pferdestall hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte belästigter Nachbarn gestärkt. Steht rechtskräftig fest, dass der Stall ohne Genehmigung und zudem entgegen dem…

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr insgesamt rund 8800 Mitglieder polizeilich relevanter Rockergruppierungen in Deutschland registriert. Zudem wurden 663 Chapter und Charter gezählt, wie die…

Der CDU-Politiker Torsten Renz hat vor dem Landtag in Schwerin seinen Amtseid als neuer Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns abgelegt. Zuvor ernannte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den 56-Jährigen am…

Die Corona-Krise schlägt sich laut einer Umfrage deutlich auf die Einkaufspläne der Deutschen vor Weihnachten nieder: 24,4 Prozent der Befragten planten, in diesem Jahr zu den…

In Berlin haben Ermittler ein mutmaßliches Netzwerk von Rezeptfälschern und Medikamentenhändlern zerschlagen. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Freitag mitteilte, wurden bereits am Donnerstag stadtweit…