Autor: Ulm TV

Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold…

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat Zweifel daran geäußert, ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert werden könnte.“Ich…

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das geht aus einem neuen…

Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert.“Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert unser Land einen Mann, der sein ganzes Leben lang…

Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ist tot. Er starb in der Nacht zu Montag im Alter von 73 Jahren, teilte der DGB…

Der VfL Bochum hat die Vertragsverlängerung mit Torhüter Timo Horn bekannt gegeben. Der 32-Jährige bleibt dem Bundesligaabsteiger bis Sommer 2027 erhalten, wie der Verein am Montag…

Nach den Leichenfunden einer Frau und eines Kleinkinds in Dorsten hat die Polizei einen jugendlichen Tatverdächtigen festgenommen.Wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen am Montag…

Derzeit hat in Deutschland nicht einmal jede vierte Schule zentral geregelt, was beim Einsatz von KI erlaubt und verboten ist. Das ergab eine am Montag veröffentlichte…

Die Inflationsrate in Deutschland liegt im Juni 2025 voraussichtlich bei 2,0 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag in Wiesbaden mit. Die dts Nachrichtenagentur…

Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Juni 2025 leicht abgeschwächt.Die Inflationsrate wird voraussichtlich 2,0 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Montag…

Die Bundesregierung hat den „Schwellwert“ für das produzierende Gewerbe konkretisiert, ab dem Unternehmen als Großverbraucher von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren sollen.“Die Steuerentlastung umfasst den…