Autor: Ulm TV

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt auf neue Nutzungskonzepte für leerstehende Gewerbeflächen. „Wir haben jetzt auch im Regierungsentwurf des Haushaltes Mittel hinterlegt für das Programm, das nennt…

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Äußerungen zum Bürgergeld scharf kritisiert. „Wir müssen endlich aufhören, zu glauben, dass wir den Staat auf…

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt. „Die Gelder für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte…

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor wachsenden Angriffen auf die Kultur in Deutschland. „Auch der Kulturbetrieb ist von rechts und links unter Druck“, sagte Weimer der „Rheinischen…

In der Debatte um einen „Boomer-Soli“ hat sich die Linkenfraktion im Bundestag für eine breitere Finanzierung ausgesprochen.“Umverteilung, wie mit dem `Boomer-Soli` vorgeschlagen, ist grundsätzlich ein guter…

Die Bundesregierung hat keine eigenen Erkenntnisse zur Auslastung der Kommunen bei der Unterbringung von Asylsuchenden, obwohl diese als zentrales Argument bei der Begründung der Grenzkontrollen herangezogen…

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die großen Streaming-Anbieter zu Investitionen in deutsche Filmproduktionen verpflichten. „Wer in Deutschland künftig Geschäfte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter Förderung profitiert,…

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, abzurücken, nachdem in der…

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezweifelt, dass die mit SPD und Grünen vereinbarte Schuldenbremsenreform noch in diesem Jahr beschlossen werden kann. „Das wird sich zeigen“, sagte…

Beamte der Bundespolizei haben am Mittwochmorgen den libyschen Staatsangehörigen Khaled al-Hishri, genannt al Buti, am Flughafen Berlin festgenommen. Das berichtet der „Spiegel“ am Donnerstag.Der 46-Jährige soll…

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.484 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im…

Der österreichische Extremsportler Felix Baumgartner ist im Alter von 56 Jahren bei einem Paragliding-Unfall ums Leben gekommen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.Nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur…