Autor: Ulm TV

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat sich zurückhaltend zu den Vorschlägen der EU-Kommission für die Fischfangmöglichkeiten in der Ostsee im Jahr 2026 geäußert.Es handele sich um den ersten Vorschlag…

Zwischen Dänemark und den USA ist ein neuer Streit um Grönland entbrannt. Wie die dänische Rundfunkanstalt DR am Mittwoch berichtet, hat der dänische Außenminister Lars Lokke…

Das Bundesverkehrsministerium erwartet keine größeren Verzögerungen bei laufenden Autobahnprojekten in Deutschland.“Laufende Projekte und laufende Vergaben werden auf jeden Fall fortgesetzt“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am…

Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass durch den neuen Wehrdienst mehr Soldaten von der Möglichkeit kostenloser Bahnfahrten Gebrauch machen werden, rechnet aber nicht mit massiven finanziellen…

Die Bundesregierung hat Bedenken der Linken zurückgewiesen, dass die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats ein Schritt dahin sei, die Bundeswehr von einer Parlamentsarmee zu einer Kanzlerarmee umzuwandeln.“Diese…

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung von Ordnungsgeldern für Abgeordnete eingereicht. Parallel dazu klagt der Abgeordnete Oskar Lipp gegen ein gegen ihn…

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage einer Wirecard-Aktionärin gegen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, sieht der 18. Zivilsenat keinen Schadensersatzanspruch…

Die Bundesregierung hat den Weg zur Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats freigemacht. „Über dieses Thema wird in Deutschland seit 30 Jahren diskutiert – diese Koalition hat es…

Der Dax ist am Mittwoch nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag weiterhin knapp im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund…

Das Kabinett hat Eckpunkte zur Erhöhung der Cybersicherheit beschlossen. Die Bundesregierung will unter anderem den Ausbau der Cyberabwehrbefugnisse der Sicherheitsbehörden des Bundes vorantreiben, wie das Bundesinnenministerium…

Die Bundesregierung hat grünes Licht für das neue Wehrdienstgesetz gegeben. Das Kabinett brachte den Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch auf den Weg.Nach dem…

Nach dem Abwärtstrend bei den Spritpreisen in den vergangenen Wochen sind die Preise zuletzt wieder nach oben gegangen. Der Preis für einen Liter Super E10 ist…