Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor einer Reise in den Westbalkan hervorgehoben, dass die sechs Länder der Region „untrennbar“ zur europäischen Familie gehören. Deutschland unterstütze sie auf ihrem Weg in die EU, sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU und des Berlin-Prozesses, sagte er am Sonntag.
„Erstmals seit geraumer Zeit besteht die realistische Chance, dass der Beitrittsprozess entscheidend vorankommt“, so Wadephul. „Die berechtigten Erwartungen vieler Menschen in der Region sind hoch, dass sich intensive Anstrengungen auf diesem Weg auszahlen – wie es der leistungsbasierte Ansatz vorsieht.“
Für eine Zukunft in der EU seien „viele bereit, tiefgreifende Reformen“ umzusetzen, fügte der Minister hinzu. „Denn wer Teil dieser Rechtsgemeinschaft und dieses Wirtschaftsraums werden will, muss Verantwortung übernehmen – auch wenn dies schwierige Schritte verlangt.“ Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die Wahrung der Grundrechte seien dabei nicht verhandelbar. „Gerade unsere Nato-Verbündeten Montenegro und Albanien haben zuletzt wichtige Fortschritte gemacht, andere Länder müssen teils noch deutlich nachziehen.“
Ein zentrales Thema sei die Diversifizierung der Energieversorgung, um langfristig Unabhängigkeit und Souveränität zu stärken. Deutschland sei ein starker Partner für die Region, und es liege im Interesse der EU, dass die Region nicht den Kräften überlassen werde, die die Demokratien destabilisieren wollen. „Nur so bleibt Europa von innen heraus stark“, sagte der CDU-Politiker.
dts Nachrichtenagentur