Nach dem bilateralen Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag in Rom haben sich führende deutsche Außenpolitiker vorsichtig optimistisch über eine Wende in der US-Ukraine-Politik geäußert.
“Trumps jüngste Äußerungen lassen darauf schließen, dass er angesichts der Hinhaltetaktik des Kreml die Geduld mit Putin verliert”, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Auch die USA sollten ihre Bereitschaft zum Frieden mit weiterer starker Hilfe für die Ukraine verbinden. Dann weiß Putin, dass er den Krieg gegen die Ukraine nicht gewinnen kann und wird hoffentlich von sich aus zu einem fairen Frieden bereit sein”, sagte er.
“Die nächsten Tage werden zeigen, ob Trump zu einem solchen Strategiewechsel bereit ist. Da mag helfen, dass auch in den USA die Skepsis angesichts von Trumps Nachgiebigkeit gegenüber Putin wächst”, so der CDU-Politiker. “Historisch wäre nur eine Vereinbarung, die von der Ukraine akzeptiert werden kann. Nur dann können auch die Europäer guten Gewissens zustimmen. Denn ein fauler Frieden würde Putin stärken und ermutigen, seine Hochrüstung fortzusetzen und vielleicht schon bald gegen die Nato zu richten”, gab Hardt zu bedenken.
Auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen bewertete das Treffen in Rom positiv. “Bemerkenswert sind objektiv drei Umstände: Trump hat nur mit Selenskyj ein bilaterales Gespräch geführt, dann die zuhörende, auf Selenskyj konzentrierte Gestik Trumps sowie sein anschließender Post mit Vorwürfen gegen Putin”, sagte Röttgen der “Rheinischen Post”. Dies und der Kommentar Selenskyjs nährten die Hoffnung, dass Trump seine einseitig Putin begünstigende Haltung korrigieren könnte. “Aber wissen tun wir nichts.”
dts Nachrichtenagentur
