Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU/EVP), sieht das derzeitige Verhältnis Europas zu den USA als nicht einfach an und fordert daher klare Ziele für Verhandlungen. “Im Augenblick haben wir ein kompliziertes Verhältnis”, sagte von der Leyen der “Zeit”.
In dieser Lage sei es entscheidend, “dass wir Europäer genau wissen, was wir wollen und welche Ziele wir haben”. Dann könne man mit den USA “sehr gut umgehen, weil sie pragmatisch und offen sind und eine klare Sprache gut verstehen”, erklärte die CDU-Politikerin. Auf die Frage, ob der US-Atomschirm noch bestehe, antwortet die Präsidentin der EU-Kommission zurückhaltend: “Ja, wir gehen davon aus.”
Den Verhandlungen mit der US-Administration über Zollpolitik sieht sie gelassen entgegen. “Wir legen unsere Möglichkeiten klar auf den Tisch.” Das würde die USA auch tun. “13 Prozent des globalen Handels ist mit den Vereinigten Staaten. Das ist viel. Aber 87 Prozent macht der Handel der anderen Staaten auf dieser Welt aus.”
Auch gegenüber den US-Tech-Konzernen zeigt sich von der Leyen selbstbewusst. “Europa ist für sie ein sehr interessanter, reicher Markt. 450 Millionen Menschen, die im Vergleich zum Rest der Welt einen hohen Wohlstand und Zeit haben”, führte die Kommissionspräsidentin aus. “Das heißt, bei uns werden mit digitalen Dienstleistungen enorme Umsätze und Gewinne gemacht. Auf diesen Markt will kein Unternehmen verzichten.”
Von der Leyen definierte die Rolle der EU auch im Kontrast zu den USA. “Wir haben keine Bros, wir haben keine Oligarchen, die die Regeln vorgeben. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht, und wir bestrafen sie auch nicht.”
Sie führe derzeit unzählige Gespräche mit Staats- und Regierungschefs, so von der Leyen. “Ich könnte zurzeit 24 Stunden am Tag solche Gespräche führen”, sagte die Kommissionspräsidentin. Dabei gehe es nicht nur um Handelsfragen, sondern auch um gemeinsame neue Regeln, um eine neue Ordnung. Alle suchten jetzt nach Berechenbarkeit.
dts Nachrichtenagentur
