Nach dem Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag mit der Union ruft der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Dirk Wiese, seine Partei zur Zustimmung auf. “Unter dem Strich ist es ein gut verhandelter Vertrag, der trotz des schlechten Wahlergebnisses viele unserer Forderungen widerspiegelt”, sagte Wiese der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe).
Wiese ergänzte: “Natürlich gibt es in einem Koalitionsvertrag immer Passagen, mit denen man selbst hadert.” Auch für die Sozialdemokraten sei nicht jeder Satz ein sozialdemokratisches Kernanliegen.
Doch bei Investitionen in die Infrastruktur, in die Digitalisierung oder den sozialen Zusammenhalt habe man entscheidende Fortschritte erzielt. “Das sind echte Zukunftsfragen, und hier haben wir geliefert”, so Wiese. “Ich werbe deshalb dafür, den Koalitionsvertrag als das zu sehen, was er ist: ein tragfähiger Kompromiss, der unser Land voranbringt – auch und gerade aus sozialdemokratischer Sicht.”
dts Nachrichtenagentur
