Der usbekisch-russischen Milliardär Alischer Usmanow hat erneut juristische Erfolge gegen deutsche Medien errungen. Die Verantwortlichen der vom NDR produzierten ARD-“Tagesschau” hätten Unterlassungserklärungen gegenüber Usmanow und seiner Schwester Gulbakhor Ismailova abgegeben und einen Artikel vollständig von ihrem Internetauftritt gelöscht, teilte Usmanows Anwalt Joachim Steinhöfel am Freitag mit.
Der Text habe mehrere falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. So habe die “Tagesschau” falsch behauptet, “Usmanow sollen in Deutschland u.a. auch Luxusimmobilien gehören”. Ebenfalls unzutreffend soll eine in demselben Artikel enthaltene Passage gewesen sein, die sich auf die Mega-Yacht “Dilbar” bezog. Die “Tagesschau” hatte dazu geschrieben, dass die deutschen Behörden ermittelt hätten, dass das Schiff Gulbahor Ismailova gehöre, der Schwester von Usmanow. Auch bezüglich derartiger Äußerungen soll eine Vielzahl von großen Medien zuvor schon Unterlassungserklärungen abgegeben haben.
Seit 2022 wurden nach Angaben Steinhöfels zahlreichen europäischen Medien falsche Tatsachenbehauptungen verboten und diese auch gelöscht, wonach Usmanow und oder Ismailova Eigentümer der genannten Vermögenswerte seien. Diese würden aber tatsächlich in “unwiderruflichen Treuhandfonds” gehalten, an denen weder Usmanow noch seine Schwester Kontroll- oder Eigentumsrechte hätten, so Steinhöfel.
Nach Angaben des Rechtsanwalts bezieht sich die EU immer wieder auf entsprechende Zeitungsveröffentlichungen, um Sanktionen zu begründen. So habe die falsche Behauptung, Usmanow habe seiner Schwester Vermögenswerte übertragen, als Grundlage für die Verhängung von Sanktionen gegen Ismailova genügt. Selbst das BKA habe nach einer Abmahnung Tweets mit der Behauptung, Ismailova sei Eignerin der “Dilbar”, gelöscht, sagte Steinhöfel.
dts Nachrichtenagentur
