Nachdem sich US-Präsident Donald Trump zuletzt zentrale Forderungen Russlands gegenüber der Ukraine zu Eigen gemacht hat, droht er nun Russland mit Sanktionen.
“In Anbetracht der Tatsache, dass Russland die Ukraine derzeit auf dem Schlachtfeld regelrecht `verprügelt`, ziehe ich ernsthaft groß angelegte Bankensanktionen, Sanktionen und Zölle gegen Russland in Erwägung, bis ein Waffenstillstand und eine endgültige Einigung über den Frieden erreicht ist”, schrieb Trump auf seiner Plattform am Freitag. Er appellierte an Russland und die Ukraine, sich sofort an den Verhandlungstisch zu setzen, “bevor es zu spät ist”.
Medienberichten zufolge soll das Weiße Haus zuletzt die zuständigen Abteilungen dazu aufgefordert haben, Sanktionen aufzulisten, die für eine Annäherung an Russland aufgehoben werden könnten. Auch US-Außenminister Marco Rubio hatte Mitte Februar in Bezug auf die Sanktionen seines Landes gesagt, “alle Seiten” müssten “Zugeständnisse machen”.
Trotz der militärischen Lage der Ukraine hatte Trump am Dienstag die US-Militärhilfen für die Ukraine ausgesetzt. Die USA unterstützen die Ukraine zudem nicht mehr mit Geheimdienstinformationen, wie die US-Regierung am Mittwoch bestätigte. Nach einem Bericht von “The Record” soll der US-Verteidigungsminister außerdem die Planungen des US Cyber Command gegen Russland gestoppt haben. Die Abteilung war insbesondere gegen Desinformationskampagnen und Hackerangriffe tätig.
Trump unterstützte in den vergangenen Wochen die Forderungen Putins, dass die Ukraine Gebiete abtreten und es in der Ukraine zu Neuwahlen kommen soll. Eine Absicherung eines möglichen Friedensabkommens mithilfe von US-Sicherheitsgarantien lehnt er derzeit ab.
dts Nachrichtenagentur
