Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würde im Falle einer Wahlniederlage der SPD nicht Vize-Bundestagspräsidentin werden wollen. Für eine zweite Amtszeit als Vorsitzende des Parlaments stände sie bereit, sagte Bas der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe).
Traditionell stellt allerdings die Partei mit den meisten Stimmen im Bundestag den Präsidenten. “Man sitzt ja in gemeinsamen Gremien – für die Nachfolgerin oder den Nachfolger wäre es vermutlich nicht schön, wenn ich mitrede, während möglicherweise Dinge geändert werden, die ich einmal durchgesetzt habe”, so Bas.
Angesprochen auf die Bundestagsdebatte der vergangenen Woche sagte die Präsidentin: “Besonders die Debatte am Freitag war ein Tiefpunkt und weit entfernt von einer Sternstunde des Parlaments, wie es ja einige Kollegen formuliert haben. Selbst vertrauliche Gespräche unter den Fraktionsspitzen wurden irgendwann ausgebreitet”. Bas selber hatte die Debatte im Fernsehen verfolgt: “Ich dachte manchmal wirklich: Es kann nicht wahr sein, was da passiert.”
Und weiter: “Das war eine historische Zäsur. Wir hatten uns nach dem Bruch der Ampel alle gegenseitig versprochen, dass die Parteien der Mitte keine Mehrheiten mit der AfD in Kauf nehmen werden. In dieser Frage hatte auch ich Friedrich Merz vertraut”, so die Bundestagspräsidentin. Insgesamt sei der Ton durch diese Woche noch schärfer geworden. “Ich mache mir ernsthafte Sorgen, wie es nach der Bundestagswahl weitergehen soll. Zwischen vielen Abgeordneten ist das gegenseitige Vertrauen beschädigt, man begegnet sich mit einer eisigen Kälte. Ich weiß nicht, wie wir da wieder alle zusammenkommen können. Deutschland kann es sich in keinem Fall leisten, dass eine Regierung erst im Sommer steht.”
dts Nachrichtenagentur
