Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Gewalttat in Aschaffenburg mit zwei Toten verurteilt und als „Terror-Tat“ bezeichnet. „Das ist eine unfassbare Terror-Tat in Aschaffenburg: Unter den Toten…
Um Maßnahmen zum Schutz der vorgezogenen Bundestagswahl zu besprechen, hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch mit Vertretern großer Social-Media-Plattformen und Digitalkonzerne getroffen.Es kamen nach…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen der neuen Trump-Regierung in den USA mit einem starken Europa begegnen. „Nachdem nun in den…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich betroffen über den Tod zweier Menschen bei einer Gewalttat in Aschaffenburg gezeigt. „Wir sind zutiefst erschüttert über die furchtbare Gewalttat…
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast warnt vor weiterer Einflussnahme des US-Milliardärs Elon Musk. „Unsere Alarmglocken müssen angehen bei den Schmierkampagnen, mit denen solche Kräfte unsere Politik hierzulande sabotieren“,…
Linken-Chef Jan van Aken verlangt einen Perspektivwechsel in der Debatte um steigende Sozialabgaben. „Es ist doch völlig richtig, dass die Sozialabgaben für die große Mehrheit hier…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die schnelle Umsetzung der ersten Agendaversprechen durch US-Präsident Donald Trump gelobt. Ein hohes Tempo bei der Umsetzung von politischen Maßnahmen wünsche er…
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat begrüßt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort syrische Migranten finanziell fördert, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren.…
SPD und Linke haben einen Auftritt von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in Davos scharf kritisiert. Für ihn zeige sich, „dass Friedrich Merz immer noch eher das Format…
Der Chef des KI-Unternehmens Aleph Alpha, Jonas Andrulis, hat eine Antwort auf das KI-Infrastrukturprojekt „Stargate“ gefordert, die US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) gemeinsam mit den…
Der österreichische Fernsehmoderator Armin Wolf hat deutsche Medienschaffende dazu aufgefordert, die Plattform X zu verlassen, die dem US-Milliardär Elon Musk gehört. „Ich glaube, wenn sich in…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht einen Rückgang der Zahl der Asylanträge in Deutschland. „Wir sehen jetzt diese Trendwende sehr deutlich“, sagte Feaser der Sendung „Frühstart“ von…
