Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Regierungsbildung in Österreich unter Führung der rechtspopulistischen FPÖ scharf kritisiert. Es sei “ein historisches Versagen, das hätte nicht passierten dürfen und darf sich in Deutschland nicht wiederholen”, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen in der “Wahlarena” des “Mannheimer Morgen” am Sonntag in Mannheim.
Demokratische Parteien müssten sich vergegenwärtigen, dass sie “mehr eint als trennt”, so der Bundeswirtschaftsminister mit Blick auf die Absage von CSU-Chef Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl am 23. Februar. Habeck selbst habe bereits Regierungsbündnisse mit CDU und SPD angehört und in beiden gute Erfahrungen gemacht. “Wir haben eine neue Problemlage, die wir nun endlich auch mal ernsthaft diskutieren müssen”. Dazu müsse man auch bereit sei, neue Wege zu gehen.
Der Bundeswirtschaftsminister sprach sich zudem für eine verbesserte Bildungspolitik aus und verwies dabei auf seine eigene Schulzeit: Da habe ihn eine Rechtschreibschwäche geplagt. “Ich war nicht gut in Rechtschreibung früher und hatte einen leichten Schlag in Richtung Legasthenie”, sagte Habeck.
Es sei nicht sinnvoll, dass Bildungspolitik nur auf der föderalen und kommunalen Ebene angesiedelt sei. Die Frage laute: “Müssen wir in einer viel fundamentaleren Art die Spielregen, mit denen wir unser Gemeinweisen organisieren, neu aufstellen? Ich sage ja.”
dts Nachrichtenagentur
