Tag: 5. Januar 2025
Die Grünen blicken skeptisch auf die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.Die Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion, Filiz Polat, sagte der…
Die Unionsfraktion im Bundestag empfiehlt Pläne der Stadt Schwerin für eine Arbeitspflicht von Bürgergeldempfängern zur bundesweiten Nachahmung.“Wer arbeiten kann und das gleichwohl nicht tut, kann nicht…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: ÖVP zu Gesprächen mit FPÖ bereit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details…
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich ist die ÖVP zu Verhandlungen mit der FPÖ über die Bildung einer Regierung bereit.“Wenn…
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich erwägt Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den Auftrag zur Regierungsbildung an FPÖ-Chef Herbert Kickl…
Aus Sicht des früheren FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai kann nur eine Koalition aus Union und FDP nach der Bundestagswahl das Land voranbringen.“Nur eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Empörung auf einen Post des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter reagiert, wonach angeblich noch vor der Bundestagswahl ein Treffen mit dem russischen…
In der Debatte um die Zuverlässigkeit von Kinderbetreuung in Deutschland hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Notwendigkeit von Investitionen in Kitas unterstrichen.“Damit sich Familien auf die…
Nach dem angekündigten Rücktritt von Karl Nehammer als österreichischer Bundeskanzler und Chef der ÖVP soll der bisherige Generalsekretär Christian Stocker die Partei übergangsweise anführen. Das berichten…
In der russischen Region Kursk sind die ukrainischen Truppen offenbar wieder in die Offensive gegangen. „Kursk, gute Nachrichten, Russland bekommt, was es verdient“, schrieb der Leiter…
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