Die Bochumer Tankstellenkette Aral will Tausende neue Ladesäulen für Elektroautos ans Netz bringen, sieht sich aber vielerorts ausgebremst, weil das Stromnetz zu schwach ist. „Teilweise können…
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Verständnis für die Proteste der Landwirte, lehnt zugleich aber finanzielle Zugeständnisse ab. „Sie machen von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch und ich kann…
Vor dem Treffen der Ampel-Fraktionsspitzen mit Vertretern mehrerer Bauernverbände zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion die Bereitschaft ab, weiter auf die Landwirte zuzugehen. „Es muss einfach mehr…
In der Debatte um ein mögliches Parteiverbotsverfahren haben die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD) vor Gefahren des Scheiterns eines…
In der Debatte um den Umgang mit der AfD hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen, weitere juristische Schritte gegen die Partei ins Auge zu fassen, die…
In der SPD mehren sich die Stimmen, die von Kanzler Olaf Scholz einen Kurswechsel in der Asylpolitik fordern. „Das ist der Dreh- und Angelpunkt, wir müssen…
Kurz vor dem Spitzengespräch der Ampel-Fraktionsspitzen mit Landwirtschaftsverbänden hat die SPD die Bereitschaft eingefordert, zu Lösungen zu kommen. „Ich erwarte, dass die Verbandsvertreter gesprächs- und verhandlungsbereit…
Vor einem Spitzentreffen mit Kommunalverbänden an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem breiten Kliniksterben gewarnt, sollten die unionsgeführten Länder die geplanten Klinik-Hilfen im…
Vor einem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an diesem Montag hat der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl, rasche Hilfen für Krankenhäuser angemahnt.…
Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit Bauernvertretern an diesem Montag fordert die Linke eine „soziale und klimagerechte Agrarwende“. Dafür müsse die Schuldenbremse abgeschafft werden: „Zudem braucht…
