Die Bundesanwaltschaft hat am Montag zwei mutmaßliche IS-Mitglieder im Raum Esslingen durch Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg festnehmen lassen. Das teilte der Generalbundesanwalt am Dienstagnachmittag mit. Die…
Angesichts des Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach mehr als 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Politikern im Bundestag tätig sein sollen, hat Innenministerin Nancy Faser (SPD) Überprüfungen…
Überlegungen der Grünen, sogenannten Influencern ein europaweites Werbeverbot für bestimmte Produkte aufzuerlegen, werden in SPD und FDP kritisch gesehen. Der Vorschlag, gegen unlautere Werbung oder gar…
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will einen erneuten Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnen. „Ich habe mich…
Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in der Vergangenheit Problemfälle aufgedeckt.“Alle Mitarbeiter werden den üblichen Überprüfungen unterzogen“, sagte der FDP-Politiker den…
Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren. Das berichtet die „Welt“.Insgesamt verfügen die deutschen Streitkräfte über geschätzt 600 Systeme,…
Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul (CDU) hat der Wehrbeauftragten Eva Högl für ihren Jahresbericht gedankt und der Bundesregierung unzureichende Maßnahmen angesichts der Mängelliste vorgeworfen.“Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten…
Das israelische Militär hat seine Militäroffensive im Gazastreifen auch am Dienstag fortgesetzt. Man habe zuletzt Operationen gegen die Hamas im gesamten Gazastreifen durchgeführt, teilte die israelische…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Frankfurt: Bahn scheitert erneut vor Gericht – GDL-Streik geht weiter. Die Redaktion bearbeitet das Thema…
Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind über 1.000 schwerverletzte und schwerkranke Ukrainer in Deutschland medizinisch behandelt worden. Kürzlich sei der tausendste Patient nach Deutschland gebracht worden, die…
