Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes und eine Modifizierung der Schuldenbremse gefordert. “Wir werden deutlich mehr als zwei Prozent ausgeben und deshalb unbedingt auch über eine nachhaltige Finanzierung und eine Anpassung der Schuldenbremse sprechen müssen”, schreibt Pistorius in einem Gastbeitrag für die “Welt am Sonntag”.
Ein starkes Bekenntnis zur militärischen Abschreckung und Verteidigung sei noch nie so wichtig gewesen wie heute, erklärte der Verteidigungsminister. “Dafür brauchen wir eine kriegstüchtige Bundeswehr. Eine Bundeswehr, die personell, materiell und finanziell so aufgestellt ist, dass sie unser Land durchhaltefähig verteidigen kann.”
Deutschland müsse ebenso außerhalb von Europa mehr Verantwortung übernehmen. “Auch wenn die Zukunft Syriens ungewiss ist, ergeben sich für uns auch Chancen, einen Beitrag zu einem stabileren, friedlicheren Nahen Osten zu leisten”, so Pistorius.
dts Nachrichtenagentur
