FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat zu den letzten möglichen Gesetzesvorhaben des Bundestags vor seiner Auflösung Stellung genommen. „Wir haben uns alle darauf verständigt, dass wir das Thema…
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Social-Media-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche nach australischem Vorbild gefordert. „Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen…
Die Abschöpfung von sogenannten „Überschusserlösen“ zur Finanzierung der „Strompreisbremse“ war zulässig. Das urteilte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am Donnerstag. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde wurde abgewiesen.Die Strompreisbremsen…
Im Streit um das Raketenabwehrsystems Arrow 3 sieht die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Stationierung in Brandenburg nicht als Grund, die Koalitionsbildung platzen zu lassen. Zwar warne…
Vor der vorgezogenen Bundestagswahl sieht FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer die Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal seiner Partei. Hier positioniere sich die CDU schon anders als noch vor einem halben…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht erklärt Strompreisbremse für rechtmäßig. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden…
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, hat sich gegen eine schnelle Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ausgesprochen. „Es bringt jetzt doch nichts, wenn wir jetzt einen…
Der Dax ist am Donnerstag fester in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.392 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau…
Der Anteil der Menschen, die Onlineshopping nutzen, ist in den letzten drei Jahren weiter gestiegen. Gut 83 Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74…
Im laufenden Wintersemester 2024/2025 sind nach ersten vorläufigen Zahlen insgesamt 2.871.600 Studierende an den deutschen Hochschulen eingeschrieben, das sind 3.300 oder 0,1 Prozent Studierende mehr als…
