Im Streit um das Raketenabwehrsystems Arrow 3 sieht die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Stationierung in Brandenburg nicht als Grund, die Koalitionsbildung platzen zu lassen. Zwar warne auch sie vor einem Wettrüsten, sagte Wagenknecht dem “Spiegel”. “Arrow 3 sind allerdings keine Angriffsraketen.”
Brandenburg finanziere die Raketen nicht, die Entscheidung sei auf Bundesebene getroffen worden. “Mit diesem Argument die neue Koalition zu torpedieren, finde ich nicht nachvollziehbar”, sagte sie.
Wagenknecht kritisiert damit jüngste Drohungen des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf. Der Parteikollege hatte angekündigt, Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) im Landtag seine Stimme zu versagen, sollte die Arrow 3 im Fliegerhorst Holzdorf stationiert werden. Das Thema war in Verhandlungen zwischen SPD und BSW aufgekommen. Beide Parteien haben nach längeren Verhandlungen am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ohne Hornauf hätte die neue Koalition im Landtag nur noch eine Stimme Mehrheit.
Ganz unkritisch sieht jedoch auch Wagenknecht die Arrow 3 nicht. “Gegen ihre Anschaffung spricht, dass sie auch als Abwehrwaffen gegen russische Raketen wenig taugen”, behauptete die BSW-Chefin. Die vier Milliarden Euro wären ihrer Ansicht nach in anderen Bereichen sinnvoller angelegt.
dts Nachrichtenagentur
