Die Union hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen Kurs gehalten. Linnemann sagte der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe) mit Blick auf den Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD: “Die CDU hat im Hinblick auf ihre Grundsätze keinerlei Zugeständnisse gemacht.”
Linnemann hob hervor: “Für uns bleibt es bei der Westbindung, der Nato-Mitgliedschaft, der Unterstützung für die Ukraine und der Sozialen Marktwirtschaft.” CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt habe gezeigt, “dass unsere Werte nicht verhandelbar sind”, ergänzte der Generalsekretär.
Zu den lange umstrittenen friedenspolitischen Forderungen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht haben CDU, BSW und SPD in Thüringen einen Kompromiss gefunden. Demnach wurde die Präambel zu dem Regierungsvertrag nicht verändert, es gibt allerdings Ergänzungen im Vertragstext zur Friedensfrage.
dts Nachrichtenagentur
