Die Ukraine hat für das Jahr 2025 beim Sonderstab Ukraine des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) einen finanziellen Bedarf für den Kauf deutscher Drohnen in Höhe von knapp unter 1,1 Milliarden Euro angemeldet. Das berichtet “Business Insider” unter Verweis auf vertrauliche Regierungsunterlagen. Demnach hat sich die Ampel-Koalition allerdings bereits Mitte Oktober darauf verständigt, diesen Bedarf nicht vollständig zu finanzieren.
Geplant sind lediglich schon im laufenden Haushalt beschlossene Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2025 und 2026. Die dafür bereit gestellten Mittel entsprechen jedoch nur einem Bruchteil des Bedarfs der Ukraine: Im Jahr 2025 werden demnach 88 Millionen Euro, im Jahr 2026 noch einmal 28 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Da sich die Ampel-Koalition nicht auf einen Haushalt für 2025 einigen konnte, bevor sie zerbrach, ist offen, ob der Ukraine mehr Geld für diesen Bereich gestellt wird. Insgesamt waren im letztlich gescheiterten Haushaltsentwurf vier Milliarden Euro für die Unterstützung und Waffenhilfen für die Ukraine vorgesehen. Wie viel davon im Bereich Drohnen investiert worden wäre, ist unklar.
Das Verteidigungsministerium wollte die konkreten Zahlen nicht kommentieren. “Grundsätzlich beabsichtigt die Bundesregierung, die Ukraine auch in Zukunft im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu unterstützen”, sagte ein Sprecher.
dts Nachrichtenagentur
